CDU: Kein Klimanotstand für Langenhagen – Nicht bei „NULL“ anfangen

08.09.2019

Die Gruppe der CDU-Fraktion/M.A.Hinz hat sich sehr ausgiebig nach der Sommerpause mit dem Thema Klimanotstand befasst. Das Ergebnis: „Die Gruppe ist zu der Überzeugung gelangt, dass es nicht zielführend ist, den Klimanotstand auszurufen“, so der Gruppenvorsitzende Reinhard Grabowsky (CDU). „Auch ist es nicht erforderlich, eine entsprechende Resolution zu verabschieden, die nur heiße Luft verbreitet“, so Grabowsky weiter. Die Gruppe will allerdings mit Priorität daran arbeiten, den Klimanotstand von Langenhagen auch weiterhin abzuwenden. Mit einem Leitantrag und vierBegleitanträgen unter der Überschrift „Klimaschutz stärken“, will die Gruppe den Klimaschutz in Langenhagen voranbringen. Unter anderem ist es den Gruppenmitgliedern wichtig, dass der Rat sich in seiner Gesamtheit dazu verpflichtet die Klimaauswirkungen bei allen zukünftigen Entscheidungen zu berücksichtigen. „Es kann nicht sein, dass wir im Rat monatelang darüber streiten, ob wir ein neu anzuschaffendes Fahrzeug als Verbrenner oder als E-Mobil anschaffen. Inzwischen müsste das für alle Ratsmitglieder längst selbstverständlich sein, hier auf die klimafreundliche Variante zu setzen“, meint der Gruppenvorsitzende Grabowsky.

Die CDU fängt in Sachen Klimaschutz nicht bei null an,“ ergänzt der stellvertretende Gruppenvorsitzende Bernhard Döhner. So hat der Rat in den vergangenen Jahren unter anderem die stadtweite Extensivierung von Ackerflächen vorangetrieben, ein Naturreservat im Wietzetal geschaffen, und das Klärwerk in eines der umweltfreundlichsten Deutschlands umgewandelt.„Wir haben für Langenhagen schon einiges erreicht, dass uns in Sachen Klimaschutz zu einer Leuchtturmstadt in der Region Hannover macht. Damit müssen wir jetzt weitermachen, “ meint Döhner.

Deshalb hat die Gruppe der CDU-Fraktion / M.A. Hinz beschlossen, perRatsbeschluss feststellen zu lassen, dass kein Klimanotstand besteht. Es ist nicht erforderlich in eine Hysterie zu verfallen. Wohl ist es aber notwendig,den Klimaschutz mit hoher Priorität weiter voran zu bringen, sagt der Gruppenvorsitzende Grabowsky. Die Gruppe hat deshalb Anträge auf den Weg gebracht, die ohne parteipolitische Ideologie auskommen. So soll nach Meinung der Gruppe eine Richtlinie erarbeitet werden, um die Dachbegrünung zu fördern. Mit dieser Richtlinie soll nach Auffassung der Gruppe die Hausbesitzer animiert werden, mehr für den Umweltschutz zu tun.


Klimanotstand für Langenhagen

15.07.2019

Die Gruppe der CDU-Fraktion/M.A.Hinz prüft zurzeit, ob es zweckmäßig ist, den Klimanotstand für Langenhagen auszurufen und einige Festlegungen zu dieser Thematik zu treffen. Der Gruppenvorsitzende Reinhard Grabowsky (CDU) ist der Meinung, dass diese Festlegung eine gute auf die Zukunft gerichtete Aussage wäre. Es gibt nach seiner Ansicht bereits einige sehr alte Drucksachen zum Thema „Klimaschutz“ und auch einige Umsetzungen zu dem Themenbereich. Bürgermeister Mirko Heuer forciert das Thema. Das Tempo hat sich in dieser Sache vervielfacht und neuere Erkenntnisse sollten in die Handlungen von Rat und Verwaltung einfließen. Sollte sich die Gruppe dazu entschließen, einen aktualisierten Antrag zu stellen, dann würde in den Ratsgremien nach der Sommerpause über den Antrag gesprochen werden. In dem augenblicklich diskutierten Antragsentwurf heißt es u.a., dass die Verwaltung zur Verringerung der Treihausgasemmissionen eine Strategie erarbeitet. Wie dringend eine eindeutige Aussage ist, zeigte kürzlich eine in den Ratsgremien geführte Debatte, ob es besser ist, als Lkw für den Betriebshof ein E-Fahrzeug oder ein Dieselfahrzeug anzuschaffen. Dieseskönnte erspart werden, wenn bereits von Anfang an auf eine nicht umweltschädliche Technologie abgestellt wird. Für die Gruppe der CDU-Fraktion/M.A.Hinz hat bei den Entscheidungen der Klimaschutz Priorität.

 


50 % der Mitglieder der Gruppe CDU-Fraktion/M.A. Hinz hospitieren  

05.07.2019

Die Gruppenmitglieder der CDU-Fraktion / M.A. Hinz sind auch in den kommenden Wochen fleißig. Sieben Personen haben sich entschieden, in den nächsten Wochen in der Verwaltung der Stadt Langenhagen zu hospitieren. Sie wollen auf diese Weise auch die „andere Seite“ kennen lernen. Diese sieben Personen haben sich unterschiedliche Bereiche ausgesucht, wie beispielsweise den Fachbereich Ordnung bzw. den Fachbereich Jugend. Ihnen ist bewusst, dass sie durch dieses „Hineinschnuppern“ nur einen kleinen Einblick in die vielfältige Verwaltungstätigkeit erhalten, dennoch soll dies auch ein Zeichen an die Verwaltung sein, dass man sich als Politiker oder Politikerin mit dem Aufgabenspektrum auseinandersetzen möchte. Der Fraktionsvorsitzende Reinhard Grabowsky, der selbst in der Bauverwaltung hospitiert, ist sich sicher: „Gegenseitiges Verständnis der jeweiligen Aufgaben ist wichtig für eine gemeinsame Arbeit im Sinne der Stadt Langenhagen. Dabei hilft uns dieser Blick hinter die Kulissen mit Sicherheit.“  


CDU für Jugend aktiv

12.12.2018

Von der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Langenhagen, so deren Fraktionsvorsitzender Reinhard Grabowsky, wirkten bei einem Planspiel des Vereins für Politik zum Anfassen aus Isernhagen vier Fraktionsmitglieder aktiv mit. Der Verein hat sich das Ziel gesetzt, jungen Menschen Lust auf lokale Demokratie zu machen. Mit vier Fraktionsmitgliedern war die CDU mit Abstand die Fraktion, die sich am meisten für die Jugend einsetzte. Die Ratspolitiker, Bernhard Döhner, Andreas Friedrich, Reinhard Grabowsky und Uwe Gülke waren beratend bei dem Planspiel der Schülerinnen der Robert-Koch-Schule, der IGS und des Gymnasiums dabei , um den Jungpolitikern aus den Schulen Tipps für die kommunale Arbeit zu geben. So hatten die Schülerinnen und Schüler u.a. Anträge für mehr Mülleimer oder für die Wiedereinführung der Pausenglocke erarbeitet. Sie hatten  die Aufgabe,  entsprechende Anträge zu erarbeiten und in einer fiktiven Ratssitzung auch zu vertreten. 

Von links nach rechts: Uwe Gülke, Reinhard Grabowsky, Bernhard Döhner

Es fehlt: Andreas Friedrich.


 

CDU Ratsfraktion besichtigt Containercampus

26.09.2018

Gemeinsam hat sich die CDU Ratsfraktion auf den Weg zur neuen Außenstelle des Gymnasiums am Rande des Eichenparks gemacht. Von Schulleiter Matthias Brautlecht und seiner Stellvertreterin Silke Kaune ließen sich die 12 Ratsmitglieder durch die Container führen. Thema war dabei vor allem, wie der Unterricht auf dem neu angelegten Containercampus erfolgreich umgesetzt werden kann. Schulleiter Brautlecht zeigte sich jetzt aber zufrieden mit der Lösung. Nach einer Vereinbarung zwischen den Leitungen von IGS und Gymnasium wird der Containercampus nur vom Gymnasium genutzt. 18 von 30 Containern seien baulich auf dem neusten Stand, in allen Conatinerklassen habe die Stadtverwaltung Whiteboards anstatt der herkömmlichen Kreidetafeln installiert, und alle Räume könnten nun genutzt werden. Nur am WLAN mangele es noch auf dem neuen Campus. Der Bürgermeister hat zugesichert dieses noch zu ändern. Die CDU-Fraktion wird das Vorhaben unterstützen.


Der Straßenlärm stört von allen Lärmquellen die meisten Bürger

CDU kümmert sich

18.09.2018
Stellvertretend für die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Langenhagen haben die Ratsleute Horst-Dieter Soltau und Reinhard Grabowsky mit dem Kommissariatsleiter der Polizei Langenhagen Andreas Alder und zeitweise mit dem Leiter des Einsatz- und Streifendienstes Alexander Zimbehl ein Gespräch über die Verkehrssituation auf der Walsroder Straße geführt. Auslöser war, dass viele Anwohner sich durch Lärm auch in der Nähe von einigen Lokalen gestört fühlen. Die Anlieger haben der CDU-Fraktion vermittelt, dass lautstark röhrende Autos, quietschende Reifen, knatternde Motoräder, und in der letzten Zeit auch vermehrt hupende Hochzeitskorsos viel Lärm verursachen. Auch würden Autorennen auf dieser Straße durchgeführt. So wird die Meinung vertreten, dass die Polizei gegen die Verursacher zu zaghaft durchgreife.
Der Polizeichef machte deutlich, dass nur bei einem konkreten Anlass durch die Polizei eingeschritten werden kann. So wurde herausgestellt, dass erst kürzlich mit einem Großaufgebot und besonders geschulten Polizeibeamten eine Kontrolle auf der Walsroder Straße durchgeführt wurde, einige Anzeigen mussten geschrieben werden.

Horst-Dieter Soltau merkte an, dass nach dieser Kontrolle eine Beruhigung der Situation zu spüren war.
Unabhängig von dem Großeinsatz finden ständig Beobachtungen durch eigens dafür beauftragte Polizeibeamte statt. Reinhard Grabowsky wies auf eine große Kontrolle in Lüneburg hin, bei der in einer Shisha-Bar überhöhte Kohlenmonoxidwerte gemessen wurden. Auch in Langenhagen könnten solche Kontrollen durchgeführt werden.

Andreas Alder wünscht sich, dass bei Benachrichtigungen möglichst die Notrufnummer 110 (Leitstelle) gewählt wird. Dieses ist aus organisatorischen Gründen bedeutend besser als die Wache in Langenhagen unmittelbar anzurufen.
Horst-Dieter Soltau machte deutlich, dass die Fraktion sich weiterhin um örtliche Problemlagen kümmern würde. Resümee des Gesprächs:
Die Bürger in Langenhagen können sich sicher fühlen, nach dem Motto: Die Polizei dein Freund und Helfer.

CDU – Fraktion im Rat der Stadt Langenhagen
Fraktionsvorsitzender Reinhard Grabowsky 


Sicher zur Schule – Elterntaxi

04.09.2018
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Langenhagen, so deren Fraktionsvorsitzender Reinhard Grabowsky, fragt sich, ob mit einem sogenannten Elterntaxi vor Kindertagesstätten, Grundschulen und den weiterführenden Schulen in Langenhagen die Sicherheit von Kindern verbessert wird. Sie hat deshalb einen Prüfantrag in die Gremien eingebracht. Danach soll die Verwaltung prüfen, auf welche Art und Weise uneingeschränkte Halteverbotszonen – auch Bannmeilen genannt – hier helfen können. Ziel sollte es sein, so Grabowsky, insbesondere zu den Anfangs- und Endzeiten der Einrichtungen das Phänomen der sogenannten Elterntaxis zurück zu drängen. Eltern sollen angehalten werden ihren Kindern auch etwas zuzumuten. Es ist durchaus verständlich, dass Eltern für ihre Kinder nur das Beste möchten. Aber es muss auch die Frage gestellt werden, ob sie damit sich, ihren Kindern und den übrigen Verkehrsteilnehmern nur Gutes tun. Aufrufe, Elterntaxis zu vermeiden, haben leider bisher keinen großen Erfolg gehabt.

CDU-Ratsfraktion Langenhagen
Vorsitzender Reinhard Grabowsky 


Kommunalaufsicht gibt SPD einen Korb

15.03.2018
In fetten Lettern propagierte die SPD in den Medien, dass sie den Haushalts-begleitantrag der AG Vielfalt bei der Kommunalaufsicht angegriffen habe. Sie wollte von der Kommunalaufsicht bestätigt haben, dass u.a. die CDU-Fraktion nicht rechtmäßig gehandelt hat. Im Finanzausschuss hat die SPD-Fraktion lauthals und siegessicher nach der Antwort der Kommunalaufsicht gefragt. Die Verwaltung hat der SPD mitgeteilt, dass alles rechtmäßig gelaufen sei. Den Korb, den die SPD-Fraktion von der Kommunalaufsicht bekommen hat verschweigt sie seit einer Woche.

In dem Zusammenhang ist zu erwähnen, dass bei einer positiven Entscheidung der Kommunalaufsicht die Vereine und Verbände länger auf Zuschüsse gewartet hätten. Aber es ist ja viel einfacher anderen erst einmal etwas vorzuwerfen und die Folgen zu verschweigen.
Bei einem ehrlichen Verhalten hätte die SPD ihre Niederlage auch offen eingestehen müssen. Aber es ist ja so schön auf die CDU-Fraktion draufzuhauen. Seitens der CDU-Fraktion bleibt also festzuhalten, dass sie mit den Mitgliedern der AG Vielfalt rechtmäßig gehandelt hat.

CDU-Ratsfraktion Langenhagen


Jugendprojekt Maja

15.03.2018
Die Vertreter der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Langenhagen haben gemeinsam mit den Vertretern der übrigen Fraktionen für eine Fortsetzung des Projektes der mobilen aufsuchenden Jugendarbeit (Maja) gestimmt. Im Jugendwohlfahrtausschuss wurde nach einer Anhörung von zwei zur Auswahl stehenden Trägern die gemeinnützige Gesellschaft für Behindertenarbeit (GBA) ausgewählt. Die Verwaltung wurde beauftragt in Vertragsverhandlungen einzutreten. Da nach der Rechtslage der Jugendhilfeausschuss hier abschließend entscheidet, war es nicht mehr notwendig, einen Ratsbeschluss herbeizuführen. Daher brauchte auch kein Für und Wider im Rat diskutiert werden. Einzig und allein die Finanzen standen noch zur Debatte. Deren Höhe stand aber fest. Die SPD wollte von den Mitgliedern der AG Vielfalt noch eine Zustimmung zu einem Wegfall einer 10 %-igen Kürzung eines Haushaltsansatzes erlangen. Woher die SPD diesen Kürzungsansatz hatte, steht in den Sternen. Die AG Vielfalt hat in ihrem Haushaltsbegleitantrag keinen Kürzungsvorschlag unterbreitet, betont der Fraktionsvorsitzende der CDU Reinhard Grabowsky. Grabowsky stellt weiter fest, dass dieses der SPD im Vorfeld der Ratssitzung vor Augen geführt wurde. Hier ist die SPD wohl doch zur Einsicht gekommen, dass ihr noch im Jugendhilfeausschuss vorgebrachtes Verlangen abwegig ist und folglich nur zu einer Ablehnung im Rat geführt hätte. Eine derartige Niederlage wollten sie dann wohl doch nicht.

CDU-Ratsfraktion Langenhagen